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Das Alter wird vielfältiger

Sat, 18 May 2013 12:00:00 +0200

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat am Pfingstsamstag beim Open Ohr Festival in Mainz dafür geworben, die positiven Seiten des demografischen Wandels stärker herauszustellen. „Wenn wir den Wandel aktiv gestalten, wird er zur Chance für Rheinland-Pfalz und Deutschland“, sagte die Ministerpräsidentin beim Eröffnungspodium auf der Bühne Drususstein. Gemeinsam mit der Psychologin Dr. Catherine E. Bowen, dem früheren Model Astrid Bittner-Utsch und der Schauspielerin und Fastnachtsikone Margit Sponheimer diskutierte die Ministerpräsidentin über neue Altersbilder in unserer Gesellschaft. „Das Alter wird bunter und vielfältiger. Heute geht es nicht mehr nur darum, für das Alter vorzusorgen. Für viele geht es um zehn, zwanzig oder gar dreißig Jahre, die sie als ältere Menschen leben und gestalten können“, so Dreyer. Das Alter sei heute ein Prozess, der länger dauere als unsere Jugend. Deshalb sei ein neues Altersbild notwendig. „Darüber brauchen wir eine Diskussion, die die Landesregierung fördert. Wir wollen, dass Jung und Alt gemeinsam Zukunftsprojekte und einen neuen Umgang mit dem Alter entwerfen, zum Beispiel durch generationsübergreifende Projekte oder neue Wohnformen“, sagte die Ministerpräsidentin. Dass die Menschen heute älter werden und länger fit bleiben, sei ein Geschenk für den Einzelnen und für die Gesellschaft. Dazu gehöre beispielsweise das ehrenamtliche Engagement und die Hilfe, die ältere Menschen anbieten. „Mit dem neuen Projekt ‚Ich bin dabei‘ will die Landesregierung gezielter auf die vielen Seniorinnen und Senioren zugehen, die sich nach ihrem Berufsleben ehrenamtlich engagieren wollen. Deren Zahl hat sich in den letzten Zahlen mehr als verdoppelt“, erläuterte die Ministerpräsidentin. Margit Sponheimer sei dafür ein gutes Beispiel, denn sie stelle ihr Talent und ihre Bekanntheit in den Dienst zahlreicher Benefizveranstaltungen. Nach einer aktuellen Umfrage, die die Landesregierung in Auftrag gegeben habe, könnten bis jetzt noch 95 Prozent der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer gut mit den Folgen der Demografie umgehen und seien mit ihrem Leben zufrieden. Gleichwohl würden sie aber auch die Herausforderungen sehen, die damit verbunden seien und die sich regional sehr unterschiedlich verteilen. „Die Umfrage hat auch gezeigt, dass die Menschen erwarten, dass der Staat sich um die Gestaltung des demografischen Wandels kümmert. Dieser Verantwortung ist sich die Landesregierung bewusst“, so Dreyer. Als erstes und bisher einziges Land habe Rheinland-Pfalz ein Demografieministerium eingerichtet. Über ein Demografiekabinett werde die Strategie des Landes ressortübergreifend abgestimmt. „Für diesen Herbst planen wir eine landesweite Demografiewoche, um möglichst viele Akteure für das Thema zu sensibilisieren und zum aktiven Mitgestalten zu motivieren“, sagte Ministerpräsidentin Dreyer.

Aufgabe und Chance zugleich

Sat, 18 May 2013 10:30:00 +0200

„Wenn wir den demografischen Wandel gestalten, dann wird er zur Chance. Ziel unserer Demografiepolitik ist es, dass alle Menschen auch in Zukunft in allen Teilen unseres Landes gut leben können.“ Das unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute bei einem Besuch der Sonderausstellung ‚Zukunft leben: Die demographische Chance‘ der Leibniz-Gemeinschaft, die derzeit im Museum für antike Schifffahrt des Römisch-Germanischen Zentralmuseums in Mainz zu sehen ist. Der Präsident der Leibniz-Gemeinschaft, Karl Ulrich Mayer, und der Direktor des Römisch-Gemanischen Zentralmuseums, Falko Daim, führten die Ministerpräsidentin durch die Ausstellung. Welche Folgen ergeben sich aus den demografischen Veränderungen und welches Entwicklungspotential ist damit verbunden – gesellschaftlich, familiär und individuell? Das ist das zentrale Thema, das auch der Ministerpräsidentin ein besonders Anliegen ist. „Dass die Menschen heute älter werden und länger fit bleiben, ist ein Geschenk für den Einzelnen und für die Gesellschaft. Dazu gehört beispielsweise das ehrenamtliche Engagement und die Hilfe, die ältere Menschen anbieten. Gleichzeitig stellt uns der demografische Wandel aber auch vor neue Aufgaben“, so Malu Dreyer. Die Ausstellung eignet sich nach Ansicht der Ministerpräsidentin hervorragend, sich dem Thema Demografie zu nähern und sich mit der Frage zu beschäftigen, wie man selbst in Zukunft leben möchte. Besonders lobte die Ministerpräsidentin die Anschaulichkeit und Präsentation der Ausstellung. Interaktive Installationen, Comicgeschichten, Animationsfilme, Fotos und Videointerviews lockerten die Atmosphäre auf und gäben auch jüngeren Besucherinnen und Besuchern die Chance, Einblick in das komplexe Thema zu erhalten. Die Ausstellung läuft noch bis zum 2. Juni 2013 in Mainz. In den folgenden Monaten wird sie außerdem in Dresden, Bochum, Bremerhafen und München zu sehen sein.

Dreyer: Mehr Europa wagen

Fri, 17 May 2013 12:37:00 +0200

Beim Verfassungsfest in Mainz hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer mehr Transparenz in den Entscheidungswegen und mehr Bürgernähe in Europa gefordert. „Europa ist nicht nur ein Europa der Märkte, sondern vor allem ein Europa der Menschen. Deshalb ist das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger die Grundvoraussetzung für ein starkes Europa“, sagte Dreyer bei der Feierstunde zum Verfassungstag im Mainzer Landtag. Dieses dürfe nicht durch Machtproben einzelner Staaten oder populistische Forderungen wie der Rückkehr zu nationalen Währungen aufs Spiel gesetzt werden. Die Lösung in der Finanz- und Wirtschaftskrise laute nicht weniger Europa, sondern mehr Europa im Rahmen einer einheitlichen Finanz- und Wirtschaftspolitik. Enge deutsch-französische Beziehungen würden über eine erfolgreiche Zukunft in Europa mitentscheiden. „Deshalb ist es gerade für uns in Rheinland-Pfalz ein Kernanliegen, zur weiteren Vertiefung dieser Beziehungen beizutragen“, so die Ministerpräsidentin. Den Elysée-Vertrag von 1963 bezeichnete sie in diesem Zusammenhang als Glücksfall der Geschichte. Sein Erfolg liege darin begründet, dass die Beziehungen nicht nur auf die staatliche Ebene beschränkt blieben. „Sie waren von Anfang an auf die Menschen im alltäglichen Leben ausgerichtet. Dadurch ist die deutsch-französische Freundschaft zu einem Projekt der Bürgerinnen und Bürger beider Länder geworden“, betonte Dreyer. In der Partnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Burgund, die bereits 1962 geschlossen wurde, werde dies sehr intensiv in über 300 kommunalen Partnerschaften und einer engagierten Jugendarbeit gelebt. „Morgen ist unser Verfassungstag. Arbeiten wir weiter daran, dass Rheinland-Pfalz, Deutschland und Europa in guter Verfassung bleiben“, sagte Ministerpräsidentin Dreyer. Es sei eine schöne Tradition, dass dieser Tag mit einem offenen Parlament als fröhliches Fest mit den Bürgerinnen und Bürgern gefeiert werde. Sie dankte dem Festredner Professor Dr. Henri Ménudier, der bei der Feierstunde zum Thema „50 Jahre Elysée-Vertrag“ sprach. „Als französischer Freund und Kenner Deutschlands sind Sie ein Erklärer von Gedanken und Entwicklungen. Ich bin sicher, dass unsere Arbeit durch Ihre Rede um wichtige Impulse bereichert wird“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Am Nachmittag eröffnete die Ministerpräsidentin gemeinsam mit Landtagspräsident Joachim Mertes das Bürgerfest im Hof des Landtages. Dabei zeichnete sie auch den Erdkunde-Leistungskurs am Stefan-George-Gymnasium Bingen aus, der beim EuropaQuiz des 4er Netzwerkes eine Reise nach Brüssel gewonnen hat. Das musikalische Programm wurde unter anderem vom Landespolizeiorchester gestaltet, das in diesem Jahr seinen 60. Geburtstag feiert. Fotos in der Bildergalerie Video zum Verfassungsfest hier ansehen. Rede von Ministerpräsidentin Dreyer zum Verfassungstag als pdf-Datei.

Termin in Neuwied verschoben

Fri, 17 May 2013 11:55:00 +0200

Um eine mögliche Kollision mit den Kommunal- und Europawahlen zu vermeiden, wird der Termin für den Rheinland-Pfalz-Tag 2014 in Neuwied verschoben. Land und Ausrichterstadt haben sich auf ein neues Festwochenende, den 18. bis 20. Juli 2014, verständigt. Bei der Terminfestlegung für den 23. bis 25. Mai 2014 waren die Verantwortlichen im vergangenen Jahr davon ausgegangen, dass die Europawahl Anfang Juni stattfinden würde. Das Europäische Parlament hat nun jedoch entschieden, die Wahl auf Mai 2014 vorzuziehen, so dass sie wahrscheinlich am 18. oder 25. Mai 2014 stattfinden wird. Angesichts des großen logistischen und organisatorischen Aufwandes bei den Vorbereitungen für das Landesfest kann die endgültige Terminfestlegung auf europäischer Ebene nicht abgewartet werden. Deshalb haben Staatskanzlei und die Gastgeberstadt Neuwied unter Berücksichtigung anderer regionaler und überregionaler Veranstaltungstermine das neue Festwochenende ausgewählt.

Neuwied war bereits 1993 Ausrichter des Rheinland-Pfalz-Tages. Der 30. Rheinland-Pfalz-Tag findet in diesem Jahr vom 21. bis 23. Juni in Pirmasens statt. Zum Rheinland-Pfalz-Tag 2012 in Ingelheim waren 270.000 Besucherinnen und Besucher gekommen.

Dreyer freut sich für Projekt „Jugendforum“

Fri, 17 May 2013 11:36:00 +0200

Mit dem „Sonderpreis für Jugendpartizipation“ des Preises für Online-Partizipation 2013, den der „Behörden-Spiegel“ vergibt, wurde in Berlin die Staatskanzlei Rheinland-Pfalz für ihr Projekt „Jugendforum Rheinland-Pfalz“ ausgezeichnet. Ein Vertreter der Staatskanzlei nahm gestern beim 16. Verwaltungskongress Effizienter Staat in Berlin den Preis entgegen.

Die im Mai 2012 offiziell gestartete Initiative „liken, teilen, was bewegen – jugendforum rlp“ ist ein landesweit angelegtes Beteiligungsprojekt für und mit Jugendlichen in Rheinland-Pfalz. Ziel des Forums ist die Verdichtung gesellschaftspolitischer Ideen junger Menschen zu konkreten Vorschlägen für die Gestaltung wichtiger Politikfelder und die Stärkung des Austauschs Jugendlicher mit der Landesregierung. Träger des „Jugendforum rlp“ sind die Staatskanzlei Rheinland-Pfalz und die Bertelsmann Stiftung. Zahlreiche weitere Partner haben sich an der Konzeptentwicklung des Jugendforums beteiligt und die Umsetzung unterstützt.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer freute sich über die Auszeichnung und dankte den beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Staatskanzlei für ihr Engagement.

Das Foto zeigt die Ministerpräsidentin mit Christoph Charlier (rechts), dem zuständigen Abteilungsleiter in der Staatskanzlei, und Birger Hartnuß, der das Projekt bei der Leitstelle Ehrenamt und Bürgerbeteiligung betreut.

Gründerwettbewerb – IKT Innovativ

Fri, 17 May 2013 11:34:00 +0200

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) unterstützt mit dem „Gründerwettbewerb – IKT Innovativ“ die Gründung von innovativen Unternehmen in der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT). Bewerben können sich Neugründer noch bis 31. Mai. Mit der Abgabe einer Ideenskizze über das jeweilige Gründungsvorhaben können Preisgelder bis zu 30.000 Euro und ein umfangreiches Coaching durch ein bundesweites Netzwerk von Experten gewonnen werden. Ziel des Wettbewerbs ist es, Jungunternehmen bei der Realisierung origineller Geschäftsideen zu unterstützen und die IKT-Industrie nachhaltig zu stärken und auszuschöpfen. „Als rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin begrüße ich das Engagement der Bundesregierung und hoffe auf zahlreiche Bewerbungen aus Rheinland-Pfalz“, motiviert Wirtschaftsministerin Eveline Lemke zur Teilnahme. „Wir haben in Rheinland-Pfalz großes Potenzial in dieser Branche. Das möchten wir ausbauen. Gerade junge IKT-Unternehmen schaffen durch Innovationen attraktive Arbeitsplätze und nachhaltiges Wachstum. Damit stärken sie unsere Regionen und machen Rheinland-Pfalz als Standort attraktiv“, so Lemke
Sowohl die Energiewirtschaft, die Automobilindustrie oder etwa mittelständisch geprägte Branchen wie Anlagen- und Maschinenbau, Logistik und Gesundheit als auch die Kultur- und Kreativwirtschaft bilden viel versprechende Anwendungsbereiche in der IKT-Branche. „Es ist mir ein besonderes Anliegen, Initiativen des Bundes und der europäischen Ebene mit zu unterstützen, damit rheinland-pfälzische Jungunternehmer möglichst zahlreich von Förderungen und Leistungen profitieren können. Zudem können die Unternehmer mit einer Teilnahme an offenen Wettbewerben bereits frühzeitig ihr Produktangebot auch überregional bewerben und es entstehen Netzwerke, die auch noch nach Jahren für den Geschäftsverlauf des Unternehmens von großem Nutzen sein können“, so die Wirtschaftsministerin. Weitere Informationen unter www.gruenderwettbewerb.de

Erfolgsgeschichte eines Ordens

Fri, 17 May 2013 09:00:00 +0200

Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat den Franziskanerinnen von Waldbreitbach zum 150-jährigen Jubiläum gratuliert und ihre Anerkennung für die Leistungen der Ordensgemeinschaft überbracht. „Der runde Geburtstag ist Anlass, sich an die kleinen, bescheidenen Anfänge Ihrer Gemeinschaft in Waldbreitbach zu erinnern, die sich zu Beginn der Industrialisierung um eine Verbesserung der Lage notleidender Menschen kümmerte. Es ist beeindruckend, wie aus diesem christlichen Engagement heraus mit der Marienhaus GmbH der heute größte Krankenhausträger in Rheinland-Pfalz entstanden ist“, sagte die Ministerpräsidentin bei einem festlichen Konzert in der Promotionsaula des Bischöflichen Priesterseminars in Trier. Das Konzert mit dem französischen National-Jugendchor fand im Rahmen des Kultursommers statt und war ein Geschenk der Marienhaus Stiftung an den Orden. Die Ministerpräsidentin hatte die Schirmherrschaft übernommen. „Diese Erfolgsgeschichte der Ordensgemeinschaft ist deshalb möglich gewesen, weil dahinter fürsorgliche, engagierte und zielstrebige Frauen stehen“, so Dreyer. Da sich die Marienhaus GmbH besonders im ländlichen Raum engagiere, trage sie zur flächendeckenden Versorgung in Rheinland-Pfalz bei. Die Ministerpräsidentin dankte insbesondere Schwester Basina Kloos, die durch die Gründung der Marienhaus-Stiftung die Einrichtungen auf eine neue organisatorische und finanzielle Basis gestellt hatte. „Sie sind Visionärin, erfolgreiche Geschäftsführerin, Gesellschafterin und Unternehmenssaniererin. Vor allem aber sind Sie eine Frau, für die kranke und alte Menschen, Kinder und ganz allgemein Menschen, die in Not geraten sind, immer im Mittelpunkt ihres Wirkens standen und stehen“, betonte die Ministerpräsidentin. Trotz aller technischen und gesellschaftlichen Entwicklungen seien heute viele Menschen auf Solidarität und Nächstenliebe angewiesen. Der demografische Wandel, die Finanzierung der Sozialsysteme oder die zunehmende Armut in einem reichen Land stelle die Gesellschaft heute vor große Herausforderungen. „Es ist deshalb beruhigend zu wissen, dass das Fundament der christlichen Gemeinschaften immer wieder Menschen aus dem Glauben heraus für solidarisches Handeln inspiriert und motiviert“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Artenschutz trotz Rohstoffabbau

Fri, 17 May 2013 08:50:00 +0200

Davon dass Natur- und Artenschutz und der Abbau von Rohstoffen miteinander vereinbar sind, hat sich Umweltstaatssekretär Thomas Griese beim Besuch der Grube Karl-Heinrich der Kärlicher Ton- und Schamottewerke (KTS) am Donnerstag in Mülheim-Kärlich überzeugt. „Mitten im Abbaugebiet für keramische Rohstoffe sind hier seltene Tierarten wie der Uhu zu Hause“, stellte Griese bei einer Tour durch das Gelände fest. Er bedankte sich bei KTS-Geschäftsführer Dieter Mannheim sowie den anwesenden Vorstandsmitgliedern des Bundesverbands Keramische Rohstoffe und Industrieminerale (BKRI), für ihr Engagement. „Sie zeigen eindrucksvoll, dass Arten-schutz auch dort möglich ist, wo gearbeitet wird“, so der Staatssekretär. Im Jahr 2009 hatte das rheinland-pfälzische Umweltministerium mit dem BKRI eine Vereinbarung zum Schutz von FFH- und Vogelarten geschlossen. Die KTS sind eines von zwölf Unternehmen mit insgesamt mehr als 50 Tagebauen, die seither der Vereinbarung beigetreten sind. Die Grube Karl-Heinrich zählt mit 120 Hektar zu den größten Abbauflächen in Rheinland-Pfalz, insbesondere wird dort der wertvolle Blauton gewonnen. Durch den vergleichsweise langsamen Abbaufortschritt hat sich in der Grube ein Mosaik unterschiedlicher Biotope entwickelt, das von den verschiedensten Vogel-, Amphibien- und Insektenarten genutzt wird. „Abbauflächen wie diese bieten besonders geschützten Tierarten einen guten Lebensraum. Sie leisten damit einen wichtigen Beitrag zum Erhalt der biologischen Vielfalt in Rheinland-Pfalz“, betonte Staatssekretär Griese. Zumal der Rahmenbetriebsplan für den Abbau in der Grube Karl-Heinrich noch bis 2070 Jahre gültig sei, wünsche er sich auch für die Zukunft eine gute Zusammenarbeit der KTS mit den Naturschutzbehörden – dies betreffe auch die Fragen der Rekultivierung.

Fachkräftebedarf im Land sichern

Thu, 16 May 2013 16:33:00 +0200

Die Sicherung des Fachkräftebedarfs in einzelnen Branchen und Regionen ist ein großes Anliegen der Landesregierung. Dies machte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei ihren Gesprächen in verschiedenen Trierer Firmen und Einrichtungen deutlich. Ihre vierte Etappe in der Besuchsreihe „Malu Dreyer im Gespräch“ führte die Ministerpräsidentin unter dem Themenschwerpunkt „Fachkräfte“ in ihre Heimatstadt an der Mosel.

„Die Trierer Betriebe die ich heute gesehen habe, sind beispielhaft. Sie sorgen durch gute Ausbildung für die nötigen Fachkräfte, die wir langfristig für eine gut funktionierende Wirtschaft im Land brauchen.“, sagte Ministerpräsidentin Dreyer in einer ersten Bilanz. Ein ganz besonderes Anliegen sei es für sie, jungen Menschen Aufstiegschancen zu eröffnen. Dreyer: „Deshalb steht die Landesregierung auch für die Durchlässigkeit und Gebührenfreiheit eines hochwertigen Bildungssystems ein.

Stationen ihres Besuchstages in Trier waren die Firma GKN Driveline Trier GmbH, die Berufsbildende Schule Wirtschaft, die H Steinbiss GmbH & Co KG und ein Abschlussgespräch mit IHK und HWK. GKN Driveline ist ein weltweit führender Anbieter von Gleichlaufgelenkwellen für die Automobilindustrie und beschäftigt in Trier 460 Mitarbeiter sowie 39 Auszubildende. Die Firma Steinbiss ist ein Heizung-Klima-Sanitär-Fachbetrieb und wurde von der Handwerkskammer als vorbildlicher Ausbildungsbetrieb ausgezeichnet. Schwerpunkte in den Gesprächen mit den Jugendlichen waren die vielfältigen Ausbildungsmöglichkeiten.

Ministerpräsidentin Dreyer unterstrich dabei die Chancen der dualen Ausbildung. So habe das Land Rheinland-Pfalz in jüngster Vergangenheit 48 duale Studiengänge eingerichtet. „Die duale Ausbildung hat sehr viele Vorteile. Sie bietet alle Optionen. Auch nach zehn Jahren im Beruf steht die Welt noch offen“, so Ministerpräsidentin Dreyer abschließend.

Mehr Transparenz bei Verträgen

Thu, 16 May 2013 15:29:00 +0200

Minister Jochen Hartloff hat auf der Verbraucherschutzministerkonferenz die Bundesregierung aufgefordert, ein standardisiertes Vertragsinformationsblatt für Telekommunikationsverträge verbindlich vorzugeben. "Ein einheitliches, standardisiertes Vertragsinformationsblatt mit allen für die Verbraucherinnen und Verbraucher wichtigen Angaben würde die Übersichtlichkeit und Vergleichbarkeit von Angeboten erhöhen und die Angebotsauswahl erleichtern", so der Minister. „Es ist immer noch Alltag, dass die Verbraucherinnen und Verbraucher sich bei Abrechnungen über anfallende und ihnen nicht bewusste Kosten wundern. Bislang ist es für Verbraucherinnen und Verbraucher teilweise nur mit hohem Aufwand möglich, sich über die wesentlichen Preise zu informieren. Da sehe ich dringenden Verbesserungsbedarf“, erklärte Hartloff. Die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz e.V. führte im September 2012 einen Marktcheck zu Zusatzkosten bei Mobilfunkverträgen durch, bei dem im Rahmen einer Stichprobe Kostenhinweise auf den Internetseiten von 40 Mobilfunkanbietern untersucht wurden. Ergebnis dieses Marktchecks war, dass eine Vielzahl entgeltpflichtiger Einzelpositionen in Rechnung gestellt wurde, die teils erhebliche Preisspannen aufwiesen bis hin zu unzulässig überhöhten Kosten. Der Marktcheck identifizierte 29 unterschiedliche Einzelpositionen bei Mobilfunkverträgen mit Kosten von bis zu über 30 Euro im Einzelfall. „Wenn man sich diese Ergebnisse vor Augen hält, ist eigentlich klar, dass diese Preisgestaltung zu Lasten der Verbraucherinnen und Verbraucher geht. Der Marktcheck ergab weiter, dass die Preisinformationen für die Kundinnen und Kunden oft sehr intransparent, schwer auffindbar und unvollständig seien, obschon das Telekommunikationsgesetz vorschreibt, dass die Anbieter von Telekommunikationsdiensten den Verbraucherinnen und Verbrauchern im Vertrag verschiedene Informationen in klarer, umfassender und leicht zugänglicher Form zur Verfügung stellen müssen“, so der Minister. Für mehr Transparenz und Kostenkontrolle solle der Bund daher endlich von der bereits vorhandenen Ermächtigungsgrundlage Gebrauch machen, die Veröffentlichung von Einzelheiten zu den Preisen der angebotenen Dienste zusätzlich per Rechtsverordnung zu regeln.